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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Angesichts des möglicherweise politisch motivierten Brandanschlags auf das Auto eines BFE-Polizisten (Tageblatt berichtete) zeigte sich die GRÜNE Stadtratsfraktion bestürzt. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass es sich wie von der Polizei vermutet, um eine politisch…
Fraktionsveranstaltung am 9.Mai um 18.30 Uhr in der VHS: Was bedeuten diese Kategorien für das Zusammenleben in Kommunen? Wer hat Definitionsmacht über diese Begriffe und welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich vor Ort? Wir diskutieren, wie ein friedliches Miteinander…
GRÜNE werten EAM-Rekommunalisierung als Erfolg „Die Veranstaltung hat gezeigt, dass die neue kommunale EAM im Gegensatz zur EON Mitte nicht mehr Bremsklotz sondern eine wichtige treibende Kraft für die Energiewende in der Region sein wird.“ Dieses Fazit zieht Sabine…
„Es ist toll, dass die BG Göttingen den sportlichen Aufstieg in die Erste Basketball Bundesli-ga (BBL) geschafft hat, herzlichen Glückwunsch," so der GRÜNE Sportpolitiker Ulrich Hole-fleisch. „Die Leistung der BG Göttingen und der Geschäftsführung, namentlich von Frau Jä-ger…
Energiepolitische Veranstaltung am 28.4. um 18.30 Uhr im Holbornschen Haus
Das Land stärker in die Pflicht nehmen!
Wirtschaftliche Sicherung des Aufstiegs der BG Göttingen in die erste Basketball Bundesliga
Aktuell im Fokus der Lokalpolitik: Der Wohnungsmarkt. Nicht nur an Wohnraum insgesamt, insbesondere an klimafreundlichem, ökonomisch und ökologisch günstigem Wohnraum fehlt es aus GRÜNER Perspektive. Einen Weg, diese zu realisieren, ist die Begrünung von Flach-dächern und…
„Wir unterstützen die Aktion des Behindertenbeirats ausdrücklich“, so Sabine Morgenroth, behindertenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion angesichts des Protests des Behindertenbeirats. Dieser ist zur Eröffnungsfeier der Ausstellung „Sowas Welten“ von Michael Sowa…
Thema im Rat ist heute: Das ‚Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen‘ in der Stadt Göttingen. „In jedem Fall ein Schritt in die richtige Richtung", lobt Ernst Gottwald, GRÜNES Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, „das Konzept legt dar, wie…
Der Einladung der GRÜNEN Stadtratsfraktion, öffentlich Wirtschafts- und Umweltpolitik zu diskutieren, sind am Mittwochabend neben Hans Mönninghoff und Siegfried Lieske, GRÜNER Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 25. Mai 2014, rund 40 Interessierte gefolgt. Fazit nach…
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin", so steht es im Grundgesetz Artikel 3, Absatz 2. Ist das tatsächlich so? „Von einer…
Hier sind sich Göttinger LokalpolitikerInnen aller Couleur einig: Die Stadt Göttingen soll keine weiteren sachgrundlosen Befristungen bei künftigen Neuanstellungen aussprechen. Einstimmig wurde eine entsprechende Verwaltungsvorlage im vergangenen Personalausschuss abgelehnt.…
„Das ist Spitze!" kommentiert Ernst Gottwald, anlässlich der im Rat am 14. Februar vorgelegten Zahlen zur aktuellen Betreuungssituation der unter Dreijährigen. Aus dem Bericht zur Fortschreibung der Kitabedarfs-planung 2013-2019 geht hervor, dass zum August vergangenen Jahres…
Profisportförderung - Haushaltsverantwortung sieht anders aus! Die GRÜNE Ratsfraktion: Vorstoß des SPD- Oberbürgermeisterkandidaten ist haushaltspolitisch unverantwortlich „Dass der Oberbürgermeisterkandidat der SPD höhere Ausgaben für den Spitzensport in Göttingen fordert,…
„Ja, gerne!“ titelt der neue Wegweiser zur Einbürgerung der Stadt Göttingen. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt den neuen Wegweiser zur Einbürgerung. Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Mehmet Tugcu, sieht in dem Wegweiser endlich zentrale…
„Wir brauchen nicht mehr Video-Überwachung und Polizeipräsenz sondern funktionierende öffentliche Räume in denen Menschen sich wohl- und sicher fühlen.“ Mit diesen Worten distanziert sich der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Rolf Becker…
Jahrelang hatte die Stadt kein Geld, jetzt werden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet, zudem sind die Kassenkredite dank des EHP auf ein Minimum geschrumpft. Wermutstropfen aus GRÜNER Sicht bei der Entschuldungshilfe: durch das EHP sind die jährlichen Investitionsansätze für…
Die Ausschüsse mögen dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Verwaltung wird beauftragt mit anderen Fachstellen wie z.B. dem Gesundheitsamt zu überprüfen, ob und inwiefern die Lebens- und Wohnbedingungen in den fraglichen Gebäuden (Groner Landstraße Nr. 9, 9a, 9b und Hagenweg 20)…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]