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Rede im Rat am 13. September 2019 - es gilt das gesprochene Wort - Herr Vorsitzender, Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Antrag ist Teil einer nachhaltigen Stadtentwicklung im Sinne einer Strategie der integrierten Anpassung an den…
Rede im Rat am 13. September 2019 - es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Vertreterinnen und Vertreter der SEEBRÜCKE Göttingen. Ich bringe für ein breites Bündnis an Ratsmitgliedern den Antrag…
Nigdy wiecej wojny – nigdy wiecej faszyzmu i nienawisci rasowej Am internationalen Anti-Kriegs-Tag, Sonntag, den 1. September 2019, legten Ulrich Holefleisch, GRÜNER Bürgermeister der Stadt Göttingen und Rolf Becker, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Göttingen…
Am 13. September wird wahr, wofür die Initiative SEEBRÜCKE Göttingen seit langem gekämpft hat: Die Stadt Göttingen wird Sicherer Hafen. Ermöglicht wird dieses durch einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD, der GöttingerLinke/ALG- der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppen…
GRÜNE kritisieren neue Fußgänger-Bedarfsampeln – Fußgänger*innen ausgebremst „Für uns GRÜNE hat die klimaschonende Fortbewegung Vorrang. Das haben wir immer wieder genau so kundgetan, da kann es keine Missverständnisse geben. Auch Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler…
Wir wollen das Sterben im Mittelmeer beenden. Deshalb setzen wir uns für die Seenotrettung ein. Besser ist es jedoch, wenn Menschen erst gar nicht fliehen müssen, natürlich muss sich die Fluchtursachenbekämpfung verbessern und es muss den Menschen in Afrika eine Perspektive…
„Seenotrettung ist kein Verbrechen! Wer Menschenleben rettet, ist ein*e Held*in. Wer sich hingegen hinter Paragraphen versteckt, die Häfen in Afrika als sichere Häfen bezeichnet und Salvinis Abschottungspolitik mehr respektiert als das Recht auf Leben und die Menschenwürde…
„Wie viele Eltern-Taxi-Fahrten könnten wir uns sparen, wenn die Kinder bereits kurz nach Beginn der 4. Klasse selbstständig mit dem Rad zur Schule fahren könnten? Wie viele Kinder würden sich ab Beginn der 5. Kasse den Weg mit dem Rad zur weiterführenden Schule zutrauen, wenn…
Die FDP-Fraktion hat zur Sitzung des Rats am 21. Juni einen Antrag mit der Überschrift „BDS keine Plattform bieten – Antisemitismus bekämpfen“ abgegeben. Die Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und GöLinke-ALG- Ratsgruppe werden für die Nichtbefassung des Antrags im Rat stimmen.…
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Rat der Stadt Göttingen fordern die Einrichtung eines eigenständigen Referates für nachhaltige Entwicklung. Dieses neue Referat soll beim Oberbürgermeister angesiedelt werden. "Für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist es entscheidend, ein…
Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen beantragt die Berücksichtigung von Klimaschutzaspekten bei jeder Amtshandlung. Wörtlich heißt es: „Die Stadt Göttingen berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die…
Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90 /Die GRÜNEN zeigen sich verwundert über zwei Anträge der CDU-Ratsfraktion. Sie fordern darin die Einbindung der Kulturschaffenden in die Sanierungspläne für die Stadthalle sowie regelmäßige Finanzberichte der Verwaltung über den…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]