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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
„Ich freue mich, dass die Universität ihr Wissenshaus-Konzept unabhängig vom Ausgang der Exzellenz-Initiative weiter verfolgt“, betont Ulrich Holfefleisch, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. „Wenn wir nicht wollen, dass sich die Lebenswelten der Stadt und ihrer…
GRÜNE rufen zur Beteiligung auf Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ruft zur Beteiligung an der Wahl des Integrationsrats auf! „Je breiter seine Legitimationsbasis ist, um so zuversichtlicher bin ich, dass die Stimme des Integrationsrats auch Gehör findet“, betont der…
„Das Betreuungsgeld ist als Familienleistung aus bildungs-, gleichstellungs- und familienpolitischer Sicht unsinnig bis katastrophal und die Milliarden, die dafür ausgegeben werden sollen, fehlen den Kommunen letztlich beim qualitätsvollen Ausbau ihrer KiTas“, erklärt Michael…
Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und im Kreistag sprechen sich dafür aus, die Rekommunalisierung der EON Mitte AG ernsthaft zu prüfen. „Auf die Chance, die Produktion, das Netz und den Vertrieb in kommunaler Hand zusammenzuführen, warten wir seit Jahren!“,…
„Wenn TaxifahrerInnen ihren Beruf nicht mehr ausüben können ohne Angst vor rassistischer Gewalt, dann darf die Gesellschaft nicht wegsehen sondern muss Courage zeigen gegenüber den Tätern, nicht erst wenn sie zuschlagen“, fordert der integrationspolitische Sprecher der Fraktion…
„Dadurch, dass die Stadt keine strategischen Ziele formuliert hatte, war es ihr nicht möglich, Zielvereinbarungen zu verabreden, die einer Konzernstrategie folgen.“ Mit diesen Worten beschreibt der Landesrechnungshof einen zentralen Mangel nicht nur im Beteiligungsmanagement…
„Die Festlegung der Entschuldungshöhe auf 113,5 Mio. € ist ein vertretbarer Kompromiss. Das ist weniger Geld als erhofft aber deutlich mehr als wir befürchtet hatten.“ Mit diesen Worten kommentiert Michael Höfer, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und…
„Die Einhaltung der Schonzeit für geschützte Brutvogelarten gehört zu den Auflagen unter denen wir die Baumaßnahmen am GVZ III beschlossen haben, und wenn es derartige Auflagen gibt, dann sind sie auch einzuhalten“, bekräftigt Margit Göbel, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis…
„Einige Regelungen sind politisch bedingte Kompromisslösungen, andere müssen sich in der Praxis erst bewähren. Aber unterm Strich ist die neue Geschäftsordnung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz und Teilhabe im Rathaus. Mit diesen Worten kommentiert der…
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]