Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Thema im Rat ist heute: Das ‚Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen‘ in der Stadt Göttingen. „In jedem Fall ein Schritt in die richtige Richtung", lobt Ernst Gottwald, GRÜNES Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, „das Konzept legt dar, wie…
Der Einladung der GRÜNEN Stadtratsfraktion, öffentlich Wirtschafts- und Umweltpolitik zu diskutieren, sind am Mittwochabend neben Hans Mönninghoff und Siegfried Lieske, GRÜNER Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 25. Mai 2014, rund 40 Interessierte gefolgt. Fazit nach…
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin", so steht es im Grundgesetz Artikel 3, Absatz 2. Ist das tatsächlich so? „Von einer…
Hier sind sich Göttinger LokalpolitikerInnen aller Couleur einig: Die Stadt Göttingen soll keine weiteren sachgrundlosen Befristungen bei künftigen Neuanstellungen aussprechen. Einstimmig wurde eine entsprechende Verwaltungsvorlage im vergangenen Personalausschuss abgelehnt.…
„Das ist Spitze!" kommentiert Ernst Gottwald, anlässlich der im Rat am 14. Februar vorgelegten Zahlen zur aktuellen Betreuungssituation der unter Dreijährigen. Aus dem Bericht zur Fortschreibung der Kitabedarfs-planung 2013-2019 geht hervor, dass zum August vergangenen Jahres…
Profisportförderung - Haushaltsverantwortung sieht anders aus! Die GRÜNE Ratsfraktion: Vorstoß des SPD- Oberbürgermeisterkandidaten ist haushaltspolitisch unverantwortlich „Dass der Oberbürgermeisterkandidat der SPD höhere Ausgaben für den Spitzensport in Göttingen fordert,…
„Ja, gerne!“ titelt der neue Wegweiser zur Einbürgerung der Stadt Göttingen. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt den neuen Wegweiser zur Einbürgerung. Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Mehmet Tugcu, sieht in dem Wegweiser endlich zentrale…
„Wir brauchen nicht mehr Video-Überwachung und Polizeipräsenz sondern funktionierende öffentliche Räume in denen Menschen sich wohl- und sicher fühlen.“ Mit diesen Worten distanziert sich der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Rolf Becker…
Jahrelang hatte die Stadt kein Geld, jetzt werden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet, zudem sind die Kassenkredite dank des EHP auf ein Minimum geschrumpft. Wermutstropfen aus GRÜNER Sicht bei der Entschuldungshilfe: durch das EHP sind die jährlichen Investitionsansätze für…
Die Ausschüsse mögen dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Verwaltung wird beauftragt mit anderen Fachstellen wie z.B. dem Gesundheitsamt zu überprüfen, ob und inwiefern die Lebens- und Wohnbedingungen in den fraglichen Gebäuden (Groner Landstraße Nr. 9, 9a, 9b und Hagenweg 20)…
Der Rat möge beschließen: Grundsätzlich stellt die Stadt Göttingen Beschäftigte mit unbefristetem Arbeitsvertrag ein. Befristete Arbeitsverträge werden nur abgeschlossen, wenn ein Sachgrund im Sinne des § 14 Abs. 1 des Teilzeit-und Befristungsgesetz gegeben ist. Die Stadt…
GRÜNE Forderung nach effektivem Opferschutz bei sexueller und häuslicher Gewalt
Der Ausschuss möge dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Hinblick auf den absehbaren zukünftigen Bedarf von mittelgroßen Veranstal-tungen (seien es Kongresse, Messen, moderne Musik-Events oder auch klassische Konzerte) ein Gesamtkonzept für einen…
Göttinger Ratspolitiker fordern: Edward Snowden soll nach Deutschland kommen und hier Asyl und Personenschutz erhalten.
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CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.