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Die Mehrheitsgruppe von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Bauen, Planen und Energie zusätzlich 55.000 Euro für das Altbausanierungsprogramm im Haushalt 2016 beantragt. „Das in den letzten Jahren sehr erfolgreiche und stark nachgefragte…
Die Fraktionen von SPD und Grünen im Kreistag haben am Wochenende in einer gemeinsamen Klausur die Weichen für den Kreishaushalt 2016 gestellt. Das Zahlenwerk kann nun zügig in den Ausschüssen beraten und am 9. Dezember 2015 im Kreistag beschlossen werden, teilten die…
GRÜNER Antrag zur Ratssitzung am 13. November
Bitte an Vermieterinnen Leerstände zu vermeiden
Bitte um Akzeptanz für verkürzte Entscheidungswege
Ein neuer Möbeleinrichter möchte nach Göttingen kommen. Mit einem großen Namen XXXL möchte er Kunden aus der Region an sich binden. Aber ein großer Name macht noch kein gutes Möbelhaus. Verbirgt sich hinter etwas sehr Großem in allen Bereichen wirklich etwas Gutes oder wird uns…
Grüne fordern Lösungen statt Schikanen! Der Göttinger Kreisverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert ein Umdenken der Bundesregierung in der Asylpolitik. Die vorgeschlagenen Verschärfungen im Asylrecht, einschließlich der Kürzung von Leistungen und der Ausweisungen sicherer…
Dringlichkeitsantrag im Sozialausschuss am 22. September 2015
Ab dem 1. Oktober 2015 können Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen kostenlos den öffentlichen Personennahverkehr nutzen. Diese Entscheidung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr erleichtert die Situation der Flüchtlinge in Friedland. "Bei…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]