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„Statt sich kritische Pressestimmen und lästige LeserInnenbriefe mit Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen vom Leibe zu halten, erwarten wir von der Leitung der ASKLEPIOS-Klinik eine glaubhafte Entkräftung der öffentlich geäußerten Kritik. Wenn im Vertrag…
Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kataster einzurichten und zu führen für private und öffentliche Räume, die für kulturelle Zwecke genutzt und angemietet werden können. Dieses Kataster soll für Kulturinitiativen einsehbar sein und Auskunft geben über…
Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen welchen Aufwand es bedeuten würde, eine Analyse der vorhandenen und möglichen touristischen Attraktionen anzufertigen und Vorschläge zu erarbeiten, wie die Potenziale für die bürgerschaftliche Identitätsbildung…
Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie die Gefahrensituation für RadfahrerInnen entlang der Bürgerstraße zwischen der Einmündung Wiesenstraße und der Kreuzung Groner Tor (in Fahrtrichtung Bahnhof) durch geeignete Maßnahmen entschärft werden…
Für den 04. Mai 2013 plant der Neonazi und NPDler Thorsten Heise in Leinefelde den "Nationalen Kundgebungstag". Schon in den letzten zwei Jahren fand diese neonazistische Veranstaltung statt unter dem Namen "Eichsfelder Heimattag" bzw. "Eichsfeldtag". Für die Veranstaltung…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]