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Eklat im Rat der Stadt Göttingen anlässlich der Debatte über Abschiebungen.
Abschiebungen der Familien Krasnici und Osmani mit 13 Kindern „Wir fordern Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler auf, die Abschiebung der beiden Göttinger Familien Krasnici und Osmani auszusetzen. Die Abschiebung der Familien überschreitet jede Grenze des moralisch…
Die Planung des DGB, im zur Zeit besetzten Gebäude in der Oberen Masch 10 anstelle einer Unterkunft für Flüchtlinge ein "richtig tolles Haus für Studierende und Auszubildende" schaffen zu wollen, wird vom Stadtvorstand von Bündnis 90/DIE GRÜNEN scharf kritisiert. Die Erklärung…
Die Mehrheitsgruppe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Göttingen ist überaus verwundert über die öffentliche Kritik der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen an der Höhe der Kreisumlage. „Der Kreis-Haushalt 2016 wurde vor über einem Monat von Rot-Grün mit den…
Der reflexartige Ruf des Göttinger CDU-Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler nach Aufstockung des Personalbestandes bei der Göttinger Polizei hilft uns nicht weiter, wenn die Situation vor Ort nicht analysiert wird. Wenn er dann auch noch die Flüchtlinge in Friedland in seine…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]