"Kreistagsfraktion", "Stadtverband", "Stadtratsfraktion", "Kreisverband", "Albaniplatz"...
Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für eine kommunale Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen ein. Nachdem das Bundesverfassungsgericht 2024 die Zulässigkeit kommunaler Verpackungssteuern bestätigt hat, nutzen wir diese Rechtssicherheit, um in der kommenden…
Göttinger Grüne fordern bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich mit Nachdruck für eine solide finanzielle Ausstattung der Kommunen ein und unterstützt deshalb eine interfraktionelle Resolution im Rat der Stadt.…
Mit der Bewilligung der vier Projekte kommt das LEADER Regionalmanagement Göttingen seiner Aufgabe, den ländlichen Raum zu stärken, erneut nach – ein wirklich wichtiges und gutes Zeichen für den Landkreis, befindet die Grüne Kreistagsfraktion. „Mit den genehmigten Projekten…
Der Umweltausschuss hat einstimmig die Pläne zur Verbesserung des Radverkehrs rund um das Neue Rathaus beschlossen. Damit werden zentrale Forderungen des Radentscheids umgesetzt und der Fahrradverkehr in Göttingen sicherer gestaltet. Neue Protected Bikelane und Fahrradstraße…
Das Signal der SPD-Kreistagsfraktion, die Bereitschaft für eine Übernahme der Tariferhöhungen für das Deutsche Theaters, DT, und das Göttinger Symphonieorchester, GSO, zu haben, stößt bei der Grünen Kreistagsfraktion auf große Zustimmung. „Wir haben uns bereits mehrfach, auch…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]