04.05.15 –

„Einstimmig. Mit so einem guten Ergebnis hätte ich nicht gerechnet", freut sich Maria Gerl-Plein, GRÜNES Mitglied sowohl der Kreistags- als auch der Stadtratsfraktion. Die rot-grüne Mehrheitsgruppe im Kreistag hatte beantragt „Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob und gegebenenfalls welche rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung der eCard in Stadt und Landkreis Göttingen jetzt schon bestehen." Das soll auf Beschluss des Kreistags vom 29.04.2015 geschehen.

Einen ähnlichen Antrag hatte die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen im Mai vergangenen Jahres eingebracht. Hier wurde der Antrag in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen und dort auf Betreiben der SPD-Dezernentin „geparkt", ohne dass Bewegung in Sicht wäre. Lara Piepkorn, GRÜNES Mitglied des Ausschusses: „Als der Kreistags-Antrag im Februar beraten wurde, war das für uns die passende Gelegenheit, das Thema wieder auf die Agenda zu setzen. Doch zu unserem Erstaunen ist der Vorschlag, denselben Antrag wie im Kreis hier in der Stadt gemeinsam mit der SPD zu stellen, an der Ablehnung der SPD gescheitert. Das Beschleunigen und die schnelle Umsetzung einer guten Integration sehen anders aus!" Die GRÜNE Fraktion hofft auf baldige positive Ergebnisse der Gespräche zwischen Kreis- und Stadtverwaltung, um die medizinische Versorgung von Zufluchtsuchenden gemeinsam zu verbessern.

Kontakt:

Maria Gerl-Plein, GRÜNES Mitglied der Kreistags- und der Stadtratsfraktion, gerl-plein@remove-this.freenet.de

Lara Piepkorn, GRÜNES Mitglied des Sozial- und Gesundheitsausschusses, l.piepkorn@web.de