Bitte um Akzeptanz für verkürzte Entscheidungswege

29.10.15 –

Bitte um Akzeptanz für verkürzte Entscheidungswege

Die Fraktion der GRÜNEN bittet um Verständnis für die Bemühungen der Stadt, in kurzer Zeit möglichst vielen Flüchtlingen eine Unterkunft bereitzustellen. “Die Kriege an Europas Grenzen und die Entwicklung der Flüchtlingszahlen erfordern unkonventionelle Maßnahmen, die teilweise auch unbequem sind”, bekräftigt der Fraktionsvorsitzende Rolf Becker. “Dazu gehört leider auch die Verkürzung gewohnter Beteiligungsprozesse.” Diese ergibt sich notwendig aus der Abwägung diverser demokratischer Rechte mit dem Menschenrecht auf Asyl. Becker: “Wer um die deutsche Geschichte weiß, kann Flüchtlinge mit offensichtlichen Asylgründen nicht einfach schutzlos abweisen.” Anlass für diese Stellungnahme ist die jüngste Diskussion im Schulausschuss der Stadt über die Nutzung von Schulsporthallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge. Nach Darstellung der Stadt und des Geschäftsführers der Göttinger Sport und Freizeit GmbH, Alexander Frey lassen sich Einschränkungen der gewohnten Beteiligungsprozesse derzeit nicht vermeiden. Diese Darstellung entspricht den Tatsachen, betont Becker. Niemand kann ein Interesse daran haben, dass Entscheidungen ohne das Einvernehmen der Schulen und Eltern getroffen werden. “Aber wir stehen unter enormem Zeitdruck, der Winter steht vor der Tür und nur extrem wenige Räumlichkeiten stehen überhaupt zur Verfügung. Wir brauchen die Turnhallen als Notunterkünfte, denn die Menschen benötigen dringend ein Dach über dem Kopf.”

Die Kriterien für die Auswahl geeigneter Sporthallen hat die Verwaltung transparent und nachvollziehbar dargestellt. Ausgesucht werden vornehmlich Hallen, die baulich vom Schulgebäude getrennt sind und einen eigenen Zugang haben. Auch sollte in der Nähe eine weitere Halle zur Verfügung stehen durch die abgesichert wird, dass zumindest ein Teil des Sportunterrichts weiterhin stattfinden kann. “Die Situation ist für die betroffenen Schulen sicherlich schwierig”, räumt Becker ein, “aber sie ist auch für die Zufluchtsuchenden nicht einfach. Ich würde mir wünschen, dass es den Schulen gelingt, die Chancen und Potenziale zu erkennen, die diese Situation ebenfalls eröffnet.”

Kontakt: Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender, beckernives@web.