03.01.13 –

Das gescheiterte Bürgerbegehren gegen die Kreisfusion sehen die GRÜNEN differenziert.

Die erstaunlich geringe Beteiligung der Landkreis-Bevölkerung am Bürgerbegehren zur Verhinderung der Kreisfusion enthält für Bündnis 90/DIE GRÜNEN eine wichtige Information. „Diese geringe Beteiligung von nicht einmal 6% der Wahlberechtigten ist u.E. nicht mit Desinteresse an Fragen, die den Landkreis betreffen, zu verwechseln. Vielmehr wird diese Zurückhaltung auf die einseitige Ablehnung einer Fusion durch die Initiatoren des Begehrens zurückzuführen sein.

„Entgegen vielfach geäußerter Befürchtungen ist zum Beispiel der Erhalt von Bürgernähe und  -freundlichkeit einer der wichtigsten Eckpunkte bei den Verhandlungen zwischen den drei Landkreisen und der Stadt Göttingen“, so der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag, Martin Worbes.

Weiterhin ist es für die Landkreise absolut notwendig, in Zeiten des demographischen Wandels das Verhältnis zwischen abnehmender Bevölkerung und Verwaltungsstruktur zahlenmäßig und strukturell anzupassen, wie es zum Jahreswechsel der Bund der Steuerzahler in einer Studie auch für Südniedersachsen herausgestellt hat.

Ziel einer Fusion bleibt es, möglichst ortsnah und flächendeckend Dienstleistungen für alle Bürger und Bürgerinnen bereitstellen zu können. „Die Unterstützung der Fusion durch eine Entschuldungshilfe des Landes, ähnlich, wie sie die Stadt Göttingen gerade erhalten hat, ist uns natürlich hochwillkommen. Sie ist dabei aber nur ein zusätzlicher Anreiz für eine richtungsweisende Entscheidung in eine zukunftsfähige Region Südniedersachsen,“ so Worbes weiter.

Kontakt: Martin Worbes 0551/792866