Menü
22.05.19 –
Politics meets music - unter diesem Motto stand unsere grüne Wahlkampfabschlussveranstaltung gestern im Jungen Theater. Dabei waren Musik und Politik locker ineinander verzahnt, mit abwechselnden Songeinlagen und Polittalk-Einheiten. Die Klezmerband Freyleikhs 3000 brachte nicht nur beschwingte Musik auf die Bühne, sondern ließ auch immer wieder ihre politischen Wurzeln durchblicken: Verfolgung und Diaspora , Musik auf Reisen als wiederkehrendes Motiv.
Viola von Cramon, die grüne Europakandidatin, moderierte die Diskussion mit der grünen Europaabgeordneten Rebecca Harms. Thema war die Ostpolitik der EU. Zur Frage nach Beitrittskriterien machte Rebecca Harms deutlich, dass sie seitens der EU eine systematischerer Auseinandersetzung um Rechtsstaatlichkeit und verbindliche Kriterien für alle für elementar halte. Gleichzeitig äußerte sie sich gegen einen Beitritt nur auf Bewährung. Der Transformationsprozess sei zwar nicht einfach, aber notwendig.
EU-Fördergelder und Korruption in osteuropäischen Staaten waren ein weiteres Thema . Aus dem Publikum kam der Einwand, dass auch durch Auslandsinvestitionen von Konzernen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit importiert werde. Ein ökonomischer Stimulus durch die EU sei also durchaus nicht nur kritisch zu betrachten.
Als wesentliche Zukunftsfragen für die EU nannte Rebecca Harms abschließend die Debatte über die Funktion von Arbeit und Ausbildung in 40 Jahren. Hier sei eine bessere Zusammenarbeit mit der europäischen Jugend dringend notwendig.
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]