Die GRÜNE Ratsfraktion: Der Vorstoß des SPD- Oberbürgermeisterkandidaten ist haushaltspolitisch unverantwortlich

10.02.14 –

"Dass der Oberbürgermeisterkandidat der SPD höhere Ausgaben für den Spitzensport in Göttingen fordert, ist aus unserer Sicht schlicht unverantwortlich“ so Michael Höfer, Mitglied im Fraktionsvorstand der GRÜNEN Ratsfraktion in Göttingen und Vorsitzender des Finanzausschusses. Die Förderung des Spitzensports dürfe nicht zu Lasten anderer Leistungen gehen und würde unweigerlich neue Begehrlichkeiten nach sich ziehen. Denn das zusätzliche Geld müsse aus dem Topf der freiwilligen Leistungen kommen, dieser sei jedoch durch das EHP gedeckelt. „Wenn wir jetzt die Ausgaben im Bereich der Förderung des Spitzensports deutlich erhöhen, dann laufen wir Gefahr, die Vorgaben des EHP nicht einzuhalten oder uns fehlt das Geld an anderer Stelle. Beides hätte für Göttingen fatale Folgen.“ Er schlägt stattdessen einen anderen Weg vor: „Für die Förderung des Spitzensports und damit des Stadtmarketings sollten vermehrt private Investoren geworben und auch die Universität mit ins Boot geholt werden.“

Die GRÜNE Ratsfraktion vermutet hinter dem populistischen Vorstoß ein ganz anderes Motiv:  Rolf-Georg Köhler würde sich durch unrealistische Versprechen Sympathien in der Wählerschaft erkaufen wollen. Darüber, dass Köhler die haushaltsrelevante Pressemitteilung nicht mit der Fraktion der SPD – die das EHP mit verantwortet! - abgestimmt habe, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende Rolf Becker verwundert.

Kontakt:

Michael Höfer, Vorsitzender des Finanzausschusses, Tel: 0551 / 74624
Mail: micha@remove-this.hoefer-goettingen.de