Pressemitteilung zur Gruppenbildung der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Friedland.

Die Ratsfraktionen von CDU und Grünen im Friedländer Rat haben die Bildung einer Gruppe nach den Regelungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Gruppensprecherinnen sind Annette Wollenweber (CDU) und Ute Haferburg (Bündnis90/Die Grünen).

Die Friedländer Wählerinnen und Wähler haben bei der Kommunalwahl vom 11.09.2011 den Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen die Möglichkeit gegeben, eine erhebliche Veränderung in der Ratspolitik herbeizuführen, da die bisherige SPD-Mehrheit nicht mehr besteht. Daher stellen die Fraktionen der CDU und Bündnis90/Die Grünen (Grüne) in Gemeinderat der Gemeinde Friedland mit 9 + 5 = 14 Sitzen zusammen die absolute Mehrheit der Gemeinderatssitze. Dieses Mehrheitsverhältnis wird sich durch die Gruppenbildung auch in den gemeindlichen Ausschüssen des Rates abbilden.

Mit der Bildung der Gruppe wollen wir zu einer inhaltlich offenen Diskussion im Gemeinderat vor Entscheidungen kommen. Der ergebnisoffene Austausch von Argumenten soll in den Sitzungen der öffentlichen Gremien stattfinden. Die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsfindung ist uns wichtig. Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, dem Bürgermeister und der SPD-Fraktion ist im konstruktiven Miteinander zum Wohle der Gemeinde zu gestalten.

Eine solide Haushaltsführung wird von der Gruppe für die Finanzen der Gemeinde Friedland angestrebt. Die Gemeindehaushalte werden jährlich gemeinsam verabschiedet. Die Gruppe CDU/Grüne setzt sich für eine lokale Energiewende ein. Dazu gehört die Überprüfung der gemeindlichen Planung und der möglichen Standorte, die Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energietechniken. Ebenso ist eine Übernahme der gemeindlichen Leitungsnetze gemeinsam mit benachbarten Gemeinden auf eine sichere und wirtschaftliche Energieversorgung zu überprüfen. Die Möglichkeit eines konzernunabhängigen und ggf. eigenständigen Netzbetriebes ist nach ergebnisoffener Diskussion zu entscheiden.

Die Verbesserung der Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner insbesondere auch in den Sitzungen des Gemeinderates wird durch Änderung der Geschäftsordnung erreicht. Die einfache Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder soll für die Zulassung der Anfragen der Bürgerinnen und Bürger dann ausreichend sein.

Fraktion Bündnis90/Die Grünen Ute Haferburg

Am Mühlenberg 4 37133 Groß Schneen
Tel 05504-98164
Email: politik@gruene-friedland.de

Homepage: www.gruene-goettingen.de/ortsverbaende-im-kreis-goettingen/ov-friedland/

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