Einmalige Chance für die Energiewende in der…

06.06.12 - Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und im Kreistag sprechen sich dafür aus, die Rekommunalisierung der EON Mitte AG ernsthaft zu prüfen. „Auf die Chance, die Produktion, das Netz und den Vertrieb in kommunaler Hand zusammenzuführen, warten wir seit Jahren!“,…

Rassistische Gewalt darf nicht geduldet werden

31.05.12 - „Wenn TaxifahrerInnen ihren Beruf nicht mehr ausüben können ohne Angst vor rassistischer Gewalt, dann darf die Gesellschaft nicht wegsehen sondern muss Courage zeigen gegenüber den Tätern, nicht erst wenn sie zuschlagen“, fordert der integrationspolitische Sprecher der Fraktion…

Ohne strategische Ziele kein zielorientiertes…

24.05.12 - „Dadurch, dass die Stadt keine strategischen Ziele formuliert hatte, war es ihr nicht möglich, Zielvereinbarungen zu verabreden, die einer Konzernstrategie folgen.“ Mit diesen Worten beschreibt der Landesrechnungshof einen zentralen Mangel nicht nur im Beteiligungsmanagement…

113,5 Mio. € - Weniger als erhofft aber mehr als…

24.05.12 - „Die Festlegung der Entschuldungshöhe auf 113,5 Mio. € ist ein vertretbarer Kompromiss. Das ist weniger Geld als erhofft aber deutlich mehr als wir befürchtet hatten.“ Mit diesen Worten kommentiert Michael Höfer, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und…

GRÜNE begrüßen Durchsetzung der…

23.05.12 - „Die Einhaltung der Schonzeit für geschützte Brutvogelarten gehört zu den Auflagen unter denen wir die Baumaßnahmen am GVZ III beschlossen haben, und wenn es derartige Auflagen gibt, dann sind sie auch einzuhalten“, bekräftigt Margit Göbel, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis…

Rat beschließt neue Geschäftsordnung: Wichtiger…

14.05.12 - „Einige Regelungen sind politisch bedingte Kompromisslösungen, andere müssen sich in der Praxis erst bewähren. Aber unterm Strich ist die neue Geschäftsordnung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz und Teilhabe im Rathaus. Mit diesen Worten kommentiert der…

Ratsantrag: Umsetzung des integrierten…

11.05.12 - Ratsantrag: Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts

Ratsantrag: Aufhebung der…

11.05.12 - Ratsantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Ratsantrag: Aktionsforum zu Kommunalfinanzen

11.05.12 - Ratsantrag: Aktionsforum zu Kommunalfinanzen

Masterplan 100% Klimaschutz - Beharrlichkeit…

10.05.12 - „Diesen Erfolg betrachten wir als Anerkennung für die strategische Stärkung des Energiereferats seit der Kommunalwahl 2006, für unser Klimaschutzkonzept und für die Einrichtung der Energieagentur, aber auch als Ansporn unsere Ziele mit innovativen Ideen weiter zu verfolgen“,…

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

Wir schützen das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Wir kämpfen für die Verlängerung des Deutschlandtickets bis 2030
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]

Partei ergreifen. Jetzt Mitgliedsantrag ausfüllen