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Kein NPD Parteitag in Northeim
Der Kreisvorstand Göttingen von Bündnis 90/Die Grünen ruft zur Teilnahme an den für Sonntag, den 22. Mai 2011, geplanten verschiedenen Protestaktionen gegen den NPD-Parteitag in Northeim auf.
Wir begrüßen ausdrücklich die juristische Bemühungen des Bürgermeisters der Stadt Northeim, Herrn Kühle, der NPD die Stadthalle zu verweigern. Wieso eine Stadt als Eigentümer nicht allein darüber entscheiden darf, wem diese eine Stadthalle zur Verfügung stellt, ist für uns Grünen unverständlich, verdeutlichte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des Grünen Kreisverbandes Göttingen. Deshalb sollten alle demokratischen Kräfte Herrn Kühle gerade jetzt den Rücken stärken.
Der Parteitag der alten und neuen Nazis in Northeim ist kein Problem der Northeimer Bevölkerung, sondern der gesamten Region Südniedersachsen. Deshalb sollten eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern am Sonntag nach Northeim kommen.
"Wir lassen uns in unserem Protest gegen die NPD nicht spalten und werden
zusammen mit allen Gruppen, die den Aufruf des Göttinger Bündnis gegen
Rechts unterstützt haben oder sich dem Bündnis zugehörig fühlen unseren
vielfältigen Protest in Northeim bündeln. Denn gegen die Nazis hilft nur
eine breite, solidarische Gesellschaft, die sich in ihrem Vorgehen gegen
Faschismus nicht auseinander treiben lässt. Distanzierungen von einzelnen
Gruppen helfen nur der NPD."
Die Anreise kann mit einem Zug ab Göttingen um 9.07 Uhr erfolgen.
Die Göttingen Grünen unterstützen die in Northeim geplanten, vielfältigen Protestaktionen.
Unter anderem ist am Sonntag ab 11.00 Uhr ab Mühlenanger eine Demonstration und ein anschließenden Bürger/innenfest geplant. Unser Ziel sollte sein, dass sich aufgrund des vielfältigen Protestes die Nazis überhaupt nicht trauen, nach Northeim zu kommen. Hierfür gibt es positive Beispiele auch bei uns in der Region. Ein Parteitag der Nazis im vergangen Jahr in Bad-Gandersheim und Aufmärsche in der NPD in Göttingen in den Jahren 2005 und 2006 konnten so verhindert werden.
Zu den möglichen Aktionsformen die auch durch verschiedene gerichtliche Entscheidungen gedeckt sind, gehört nach unserer Ansicht neben den Demonstrationen und den Bürgerfestes auch Blockaden, so dass die Nazis überhaupt nicht die Stadthalle in Northeim erreichen können, verdeutlichte Schwedhelm weiter.
Der Parteitag der NPD ist gerade nicht durch das Grundgesetzt gedeckt, weil die NPD mit ihrer Ideologie die Grundprinzipien unserer demokratischen Grundordnung bekämpft.
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