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18.01.24 –
Eintausend Quadratmeter Grundstücksfläche und 1.274 Quadratmeter Nutzfläche im Gebäude – Das sind die Eckdaten der ehemaligen JVA, die nun via Exposé auf Beschluss der Haushaltsmehrheit aus CDU, SPD und FDP zum Kauf angeboten wird. In „bester Innenstadtlage mit viel Charme und Potential“ heißt es. Das alles klingt für die GRÜNE Ratsfraktion nach wie vor wie eine Perle im Quartier und eine solche verkauft man nicht.
„Innenstädte stehen heute vor großen Herausforderungen", stellt Dagmar Sakowsky, Mitglied im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke deutlich raus. „Sie sollen neben dem Einkaufserlebnis Platz zum Wohnen, Arbeiten und zur sozialen und kulturellen Begegnung bieten. Wir bleiben klar: Das kann nicht zunehmend den Interessen privater Investoren untergeordnet werden. Gerade in den zentralen Lagen der Innenstädte darf das Tafelsilber nicht verkauft werden."
„Städtisches Eigentum gemeinsam mit den Menschen in ihrer Nachbarschaft zu entwickeln, schafft Akzeptanz, soziale Sicherheit und ein Miteinander", ist sich Julian Schlumberger, ebenfalls Grünes Mitglied im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke, ergänzend sicher. „Wir werden also sehr genau hinsehen, welche Konzepte zur Nutzung der JVA eingereicht werden. Für uns ist klar: sozial und gemeinwohlorientiert geht vor profitgeleiteten Interessen."
„Wir sehen doch an so vielen Stellen in unsere Stadt, wo es hinführt, wenn wir kein Zugriffs- und Mitspracherecht haben", so Sakowsky weiter. „Die Vergabe der JVA muss also mindestens an ein Erbbaurecht gekoppelt sein. Nur so haben wir Einfluss darauf, dass mitten in einem der wichtigsten Sanierungsgebiete unserer Stadt etwas entsteht, das uns nicht in ein paar Jahren mit Leerstand und Nachnutzungsfragen quält."
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