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Zentral steuern, endlich ausreichend finanzieren

Grüne wollen starken und bürgernahen ÖPNV im Landkreis etablieren

27.11.23 –

Unter dem Titel „Hin und zurück mit Rad und ÖPNV“ hatte der Ortsverband der Grünen im Altkreis Osterode zu einem Grünen Stammtisch eingeladen. Gast war die für den Bereich Mobilität in der Grünen Kreistagsfraktion zuständige Andrea Obergöker. Die Probleme wurden an diesem Abend klar identifiziert: Osterode hängt bei der Anbindung an den ÖPNV hinterher – Ziel müsse es sein, mehr Individualverkehr auf Bus, Bahn, Rad und Fußverkehr zu verlagern, um den Klimaschutz voranzutreiben, bessere Luft und qualitativ aufgewertete Aufenthaltsqualität in den Kommunen zu schaffen.

Dazu müsse ein Angebot im ÖPNV geschaffen werden, damit die Menschen ihr Auto stehen lassen können. „Das ist aber niemandem zuzumuten, wenn im besten Fall nur zweimal in der Stunde der Bus fährt und in manchen Orten abends um 19 Uhr der letzte“, so Obergöker. Helfen könnten an dieser Stelle auch On-Demand-Angebote, also flexibel abrufbare Transporte. Hier wäre es wichtig, so Obergöker, zunächst mögliche Bedarfe für solche Angebote zu ermitteln. Deutlich wurde, dass es schon jetzt über den Mobilitätsmanager des ZVSN die Möglichkeit zur Unterstützung flexibler Mobilitätsleistungen gibt. Zu besprechen wäre z. B. ein „Partytaxi“ für Jugendliche in den Dörfern oder die Unterstützung von Taxifahrten als Ergänzung zum Linienverkehr unter der Voraussetzung, dass sie mit E-Mobilität angeboten werden. „Die Verkehrswende ist ein sehr langwieriges und komplexes Unterfangen, je früher wir anfangen die Grundlagen dafür zu legen, umso besser“. Ein wichtiger Schritt ist, ein gemeinsamer Nahverkehrsplan von Stadt Göttingen und ZVSN, „Das schieben wir gerade an.“

Unterschiedliche Zuständigkeiten, keine gemeinsame Leitplanung

Probleme bestehen unter anderem in der komplexen Verantwortlichkeitssituation, so gebe es allein in Niedersachen mehr als 30 Verkehrsverbünde, dazu in Südniedersachsen unterschiedliche Träger für Bus- und Bahnverkehr. Um verschiedene Probleme im Nahverkehr zeitnah ansprechen zu können, wurde im April 2022 zwar ein Fahrgastbeirat für den Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) gegründet, „aber um entsprechende Projekte umzusetzen muss man sie auch finanzieren können“ sagt Almut Mackensen, Sprecherin der Grünen im Altkreis Osterode. Die Mittel, die Bund und Land für den Nahverkehr bisher zur Verfügung stellen, seien nicht ausreichend, auch weil sie seit Jahren nicht angepasst wurden. „Wenn klimaschädliche Subventionen im Verkehrssektor heruntergefahren werden, stünde dafür aber ausreichend Geld zur Verfügung.“ Ein solches Projekt sei die Schaffung einer gemeinsamen regionalen Leitstelle für den Nahverkehr. Wichtig sei, das Deutschlandticket künftig weiter sicher zu finanzieren. Es gehe auch nicht nur um Schülerinnen und Schüler sowie Berufstätige – für die Region wichtig wäre auch, die Anbindung des Busverkehrs an den Oberharz auch für den Tourismus- und Freizeitverkehr deutlich zu verbessern.

„Der Oberharz darf nicht vom Netz abgehängt werden“ so Obergöker.

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