20.06.22 –

Pressemitteilung vom 09.02.2022

Die GRÜNE JUGEND Göttingen positioniert sich klar gegen die seit Wochen stattfindenden Corona Proteste, bei denen Querdenker*innen zusammen mit Faschist*innen auf die Straße gehen und solidarisiert sich mit dem antifaschistischen Gegenprotest. Auch der gewaltsame Einsatz der Polizei gegenüber dem Gegenprotest muss scharf kritisiert werden.
Bei den Protesten, die unter anderem von der rechtsextremen Gruppierung 'Freies Niedersachsen' initiiert werden, finden sich Gruppen, die antifaschistische Sprüche für ihre Zwecke missbrauchen, sowie Plakate und Flyer, die rechtes und antisemitisches Gedankengut verbreiten verwenden.

Annika Görmar, Beisitzerin im Vorstand dazu:
"Wenn Impfgegner*innen zusammen mit Faschist*innen auf die Straße gehen und mit verschwörungsideologischen Sprüchen wie 'Corona-Diktatur‘ jede Woche aufs Neue von der Polizei geschützt werden, läuft in unserer Demokratie etwas gewaltig schief. Durch das Tragen von 'Umgeimpft-Sternen' und das stolze Zeigen von Plakaten mit der Aufschrift 'Impfen macht frei' findet eine Relativierung des Holocausts statt. Am vergangenem Montag wurden auch zwei regional bekannte Neonazis - Jens Wilke und Tobias Haupt - während der Demonstration in der Göttinger Innenstadt gesehen. Es stellt sich die Frage, was noch passieren muss, damit die 'Montagsspaziergänge' von der Polizei nicht mehr einfach so toleriert werden."

Viviane Depping, Sprecherin der Grünen Jugend Göttingen, ergänzt:
"Das Vorgehen von Seiten der Polizei gegenüber dem Gegenprotest ist dabei äußerst gewaltsam und unverhältnismäßig. Am vergangenen Montag wurde dies nochmal besonders klar. Während auf der einen Seite Rechte geschützt wurden, wurden Personen des antifaschistischen Gegenprotests von der BFE angeschrien, um diese einzuschüchtern. Es wurden vermehrt Schmerzgriffe angewendet, Menschen so stark geschubst, dass sich diese verletzten und sogar Menschen von Fahrrädern gestoßen. Dieses Verhalten ist alles andere als deeskalierend.
Es braucht eine klare Positionierung gegen rechte Gruppierungen und Menschen die unsere Demokratie angreifen. Dafür muss ein Gegenprotest möglich sein, der ohne Angst vor gewaltsamen Übergriffen der Polizei ablaufen kann. Wir werden Göttingen nicht den Schwurblern überlassen - kein Fuß breit dem Faschismus!"