14.02.20 –

Gemeinsamer Vorschlag soll einkommensschwächere Haushalte entlasten

Kinderbetreuung kostet – nachdem die Kindergartengebühren abgeschafft worden sind, machen sich SPD und GRÜNE in der Stadt Göttingen daran, die Gebühren für die Krippen sozial gerechter zu staffeln. Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag zur Vorlage der Verwaltung wollen sie aufkommensneutral einkommensschwächere Haushalte entlasten. Hintergrund des Verwaltungsvorschlags ist der Antrag der GRÜNEN Fraktion vom August 2017 „Kita-Gebührens sozial verträglicher machen“.

Dazu Regina Meyer (GRÜNE), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses: „Uns geht es insbesondere darum, diejenigen Eltern zu entlasten, die gerade eben keinen Anspruch mehr auf die sog. Wirtschaftliche Jugendhilfe haben. In dem Moment, in dem sie Selbstzahler*innen werden, stieg bisher auch der Beitrag massiv an, was zu sozialen Härten führt. Unser Vorschlag greift hier mildernd ein. Künftig wird die Staffelstufe 2 gegenüber der Staffelstufe 1 nur ein geringfügig erhöhtes Entgelt zahlen. “

Klaus-Peter Hermann, jugendhilfepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Aufgefangen wird die Entlastung des mittleren Segments der Beitragsstaffel zum einen durch eine zusätzliche Stufe 7 für Eltern, die über ein Jahreseinkommen von deutlich mehr als 80.000 Euro verfügen, sowie durch einen progressiven statt linearen Verlauf der Entgelte über die Staffelstufen.“ Die Verwaltung hatte kürzlich erneut festgestellt, dass in der derzeit höchsten Staffelstufe 6 mehr als 40% aller Eltern eingeordnet werden - hier ist nach Meinung der Fraktionen von GRÜNEN und SPD aus Gründen der Beitragsgerechtigkeit eine weitere Ausdifferenzierung geboten.