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21.12.16 –
„Es ist gut, dass das BAMF wieder die Kosten für Kinderbetreuung für geflüchtete Eltern, die einen Integrationskurs besuchen, übernimmt. Gerade für junge zufluchtsuchende Mütter war der Mangel an Kinderbetreuung ein echtes Integrationshindernis“, so Mehmet Tugcu für die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen.
Ein entsprechendes Trägerrundschreiben informiert darüber, dass diese Kosten ab dem 1.1.2017 wieder übernommen werden. Erstmals wird damit die bedarfsgerechte Kinderbetreuung während der Integrationskurse sichergestellt, da auch hier ein Rechtsanspruch auf ein bedarfsgerechtes Angebot besteht.
Zuvor hatte das BAMF genau mit dieser Begründung die Kostenübernahme ab Oktober 2014 eingestellt, was die GRÜNE Fraktion seinerseits stark kritisiert hat. Tugcu: „Bereits 2014 war absehbar, dass der Bedarf an integrationskursbegleitender Kinderbetreuung nicht allein durch die Regel-Kinderbetreuung gedeckt werden kann. Inzwischen ist die Lücke so groß geworden, dass selbst das BAMF seinen Fehler eingesehen hat und nachsteuert.“ Seinerzeit hatte die GRÜNE Fraktion sowie einige Migrant*innenorganisationen die Abschaffung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung als Integrationsverhinderungsmaßnahme kritisiert http://www.gruene-goettingen.de/stadtrat/newsdarstellung-pressemitteilungen/article/streichung_der_kinderbetreuung_waehrend_integrationskursen-1/ und danach gefragt, wie die Stadt Göttingen diesen Ausfall kompensiert: http://www.gruene-goettingen.de/userspace/NS/kv_goettingen/Dateien/Ratsfraktion/Anfragen/084_141013_Anfrage_-_Streichung_der_Kinderbetreuung_waehrend_Integrationskursen_durch_das_BAMF.pdf
„Zum Glück hat unser Jugenddezernent damals die Versorgung sicherstellen können” erinnert sich Tugcu. Als Grund für die Kursänderung vermutet die GRÜNE Fraktion ein Umdenken der Bundesregierung. Tugcu: „Wir verurteilen die aktuellen Abschiebungen nach Afghanistan aufs Schärfste. Gleichzeitig sehen wir, dass die Integrationsbemühungen um die Menschen, die aller Voraussicht nach bleiben werden, steigen.“
Kontakt:
Mehmet Tugcu, Mitglied der GRÜNEN Fraktion, mtugcu72@ web.de
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