GRÜNE begrüßen Verzicht auf Elternbefragung für dritte IGS

15.08.14 –

Landesregierung ermöglicht zügige Schulgründung am Standort der Voigt Realschule

„Der Zeitplan für die Einrichtung einer dritten IGS ist eng getaktet. Daher bedeutet der Verzicht auf eine Schulbefragung eine enorme Erleichterung für den Planungsprozess.“ Mit diesen Worten begrüßt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Rat der Stadt Göttingen, Rolf Becker, eine entsprechende Ankündigung der rot-GRÜN geführten Landesregierung in Hannover. „Umso besser können wir uns jetzt in der Planungsgruppe auf die inhaltlichen Aspekte des Schulkonzepts konzentrieren.“

Den Bedarf für eine dritte IGS hält Becker auch ohne Befragung für erwiesen. Dass eine ausreichend große Zahl von Eltern ihr Kind an eine dritte IGS schicken würde lässt sich problemlos auch aus den Anmeldezahlen der bestehenden Gesamtschulen ableiten: „Unsere Gesamtschulen müssen Jahr für Jahr fast 200 Schüler abweisen, die dann andere Schulformen wählen müssen. Diese Zahl ist weit höher als für die Einrichtung einer dritten IGS notwendig wäre.“ Unterm Strich stellt die Entscheidung des Kultusministeriums daher keine Missachtung des Elternwillens dar, vielmehr handelt es sich um eine Zeit und Kosten sparende Entbürokratisierung des Verfahrens.

Die Göttinger Landtagsabgeordneten Stefan Wenzel (GRÜNE) und Gabi Andretta (SPD) hatten am Mittwoch in Rücksprache mit Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) mitgeteilt, dass die Landesregierung, die Durchführung einer Elternbefragung für die Genehmigung der neuen Schule nicht als zwingend erachtet, eine Prognose sei ausreichend. Dies war nicht selbstverständlich, denn im Schulgesetz, dessen Novellierung von Rot-GRÜN derzeit vorbereitet wird, ist eine recht bürokratische Elternbefragung noch verankert. Die Regelung, wurde zu Zeiten der ehemaligen CDU/FDP – Landesregierung eingeführt, um die Gründung von Gesamtschulen aus ideologischen Gründen zu verhindern.

Die GRÜNEN gehen nun davon aus, dass dem Planungsprozess keine Hindernisse mehr im Wege stehen, die die Einrichtung der neuen IGS zum Beginn des Schuljahres 2015/16 ernsthaft gefährden könnten. Der konzeptionelle Rahmen, der von Schuldezernent Siegfried Lieske (GRÜNE) und von bundesweit anerkannten Schulexperten vorbereitet wurde, kann nun konkrete Formen annehmen.

„In der gesamten Planung wird es auch darum gehen, die IGS Bovenden nicht zu schwächen“, ergänzt der schulpolitische Sprecher der Fraktion der GRÜNEN im Kreistag, Norbert Hasselmann. Um die bestehende IGS Bovenden durch die Neugründung einer dritten IGS im Stadtgebiet nicht in ihrer Existenz zu gefährden, haben die GRÜNEN bereits 2012 einen Arbeitskreis von Stadt und Landkreis initiiert in dem Politik und Verwaltung seither den Weg für die Standortentscheidung geebnet haben. „Es ist uns gelungen, eine einvernehmliche Lösung zu finden, und ich bin zuversichtlich, dass die Interessen der IGS Bovenden auch durch die weiteren Planungsschritte nicht gefährdet werden.“

Kontakt: Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender, beckernives@web.de