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Rot-Grün stellt Weichen für den Kreishaushalt 2016

23.11.15 –

Die Fraktionen von SPD und Grünen im Kreistag haben am Wochenende in einer gemeinsamen Klausur die Weichen für den Kreishaushalt 2016 gestellt. Das Zahlenwerk kann nun zügig in den Ausschüssen beraten und am 9. Dezember 2015 im Kreistag beschlossen werden, teilten die Fraktionsvorsitzenden Reinhard Dierkes (SPD) und Martin Worbes (Grüne) mit. In ihren Haushaltsberatungen hat die Mehrheitsgruppe die Haushaltsvorlage von Landrat Bernhard Reuter noch um eigene Vorstellungen ergänzt, die schwerpunktmäßig den Bereichen Kultur, Soziales sowie Natur und Umwelt zuzuordnen sind.

Das Junge Theater kann mit einer Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 20.000 auf 50.000 Euro rechnen. Diese Zuwendung dient der Zukunftsfähigkeit dieser Institution. Im Sozialen verweist die rot-grüne Gruppe auf vierstellige Zuschüsse für die Göttinger Werkstätten und den Seniorenbeirat Staufenberg. Darüber hinaus wird der Landkreis erstmals über den Bereich der Jugendhilfe Stellen für 6 Sozialarbeiter/Sozialarbeiterinnen für die Grundschulen zu 100 Prozent finanzieren. Die Träger der Grundschulen können die Hilfe dieser Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen nach einem Schlüssel in Anspruch nehmen. „Die Samtgemeinden und Städte als Träger der Grundschulen werden lediglich für die Sachkosten vor Ort aufkommen müssen. Insofern hoffen wir auf eine rege Inanspruchnahme durch die Schulträger“, so Reinhard Dierkes.

Die Gruppe war sich einig, mit zusätzlich 55.000 Euro das Altbausanierungsprogramm fortzuführen. „Dieses Programm entwickelt unter dem Aspekt der demografischen Entwicklung in den Dörfern des Landkreises eine ganz besondere Dynamik“, vermerkt der Grüne Fraktionsvorsitzende Martin Worbes. Besonders erfreut zeigten sich beide Fraktionen darüber, dass es gelang, einen um 20.000 Euro erhöhten Zuschuss an den Naturpark Münden im Haushalt zu verankern. „Diese Institution ist von hoher Bedeutung für viele Bürgerinnen und Bürger im südlichen und westlichen Landkreis. Der neue Ansatz soll den Naturpark in die Lage versetzen, die Arbeit erfolgreich fortzusetzen“, so die beiden Vorsitzenden.

„Der Haushalt für das Jahr 2016 stellt eine letzte finanzpolitische Bestandsaufnahme des alten Landkreises dar, er ist ein bedeutender Teil der finanziellen Basis für den neuen erweiterten Landkreis Göttingen“, so Reinhard Dierkes. „Die Bestandsaufnahme zeigt mehr als deutlich, wie gut Landrat und Mehrheitsgruppe ihrer Verantwortung nachgekommen sind. Der Haushalt ist finanziell gesund, er zeichnet sich in besonderer Weise durch das mit 31 Millionen Euro höchste Investitionsvolumen seit vielen Jahren aus. Er ist in seinen Teilhaushalten gut strukturiert, und der Landkreis baut allein in 2016 weitere 8 Millionen Schulden ab“, so Martin Worbes. „Allein schon diese Beschreibung ist ein Garant dafür, dass der Start in den neuen Landkreis bestens gelingen kann und erfolgreich sein wird“, sind die beiden Vorsitzenden überzeugt.

 

 

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