Gemauschel hinter Mauern statt Bürgerbeteiligung

30.04.14 –

„Es ist toll, dass die BG Göttingen den sportlichen Aufstieg in die Erste Basketball Bundesliga (BBL) geschafft hat, herzlichen Glückwunsch“, so der GRÜNE Sportpolitiker Ulrich Holefleisch. „Die Leistung der BG Göttingen und der Geschäftsführung, namentlich von Frau Jäger und Herrn Meinertshagen, war in dieser Saison enorm. Wir können sehr gut nachvollziehen, dass diese sowie zahlreiche Fans sich wünschen, den Aufstieg in die BBL realisieren zu können. Wir wünschen es ihnen. Aber ob dafür städtische Mittel über Dritte eingesetzt werden müssen, sehen wir mit großer Skepsis. Und die Art und Weise, wie der Beschluss darüber zustande kam, konnten wir nicht mittragen“, so Michael Höfer, Vorsitzender des Finanzausschusses.

Die GRÜNEN im Göttinger Stadtrat hatten an der Abstimmung im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss der Stadt zur finanziellen Unterstützung der BG Göttingen in Höhe von insgesamt 112.000 Euro nicht teilgenommen. Stattdessen hatten sie zeitgleich zu einer Pressekonferenz zum gleichen Thema eingeladen. Holefleisch: „Der Oberbürgermeister hätte rein formal die Zustimmung der Politik für seine vorgeschlagenen Maßnahmen nicht gebraucht. Daher hat diese Verabredung unter Ausschuss der Öffentlichkeit einen negativen Beigeschmack.“ Holefleisch vermutet, hier solle die Politik mit ins Boot geholt werden, um die Geschäftsführung der GWG und GöSF unter Druck zu setzen, die Sponsorengelder tatsächlich bereit zu stellen. „Wir glauben, dass das die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Gesellschaften übersteigt“, so Höfer. „Die Stadt wird vermutlich diese Belastungen am Ende doch auffangen müssen, so dass es sich um eine verdeckte Subventionierung handelt. Haushaltsverantwortung sieht anders aus.“

Die Nichtöffentlichkeit der Beschlussfassung wird von Holefleisch noch aus einem anderen Grund kritisiert: Bürgerbeteiligung und Transparenz seien so nicht möglich, „und das an einem Punkt, wo wir beim Entschuldungshilfeprogramm bewusst den Schritt in die Öffentlichkeit gemacht haben.“ Höfer und Holefleisch erläutern: „Die Einsparungen, die im Bereich Sport im EHP realisiert werden konnten, werden durch die neue Spitzensportförderung zu 100 % aufgefressen. Unter dem Strich praktizieren wir damit eine Spitzensportförderung zu Lasten der Breitensportförderung. Das halten wir für nicht tragbar.“

Kontakt:

Michael Höfer, finanzpolitischer Sprecher, Vorsitzender des Finanzausschusses, micha@hoefer-goettingen.de

Ulrich Holefleisch, Mitglied im Sportausschuss und im Aufsichtsrat der GöSF, uholefl@remove-this.gwdg.de