Interfraktioneller Antrag, angeregt von der GRÜNEN Kreistagsfraktion

12.06.20 –

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Kreistag Göttingen hat den folgenden interfraktionellen Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und öffentliche Einrichtungen am 01.07., des Kreisausschusses am 07.07. sowie des Kreistages am 08.07.2020 angeregt:

Der AFöE und der KA mögen empfehlen, der Kreistag möge beschließen:

Der Landkreis Göttingen stellt seiner Partnerkommune San Juan Comalapa einen Betrag von 5.000 Euro als Zeichen der Solidarität und Partnerschaft in der Corona-Krise zur Verfügung.

Begründung
Die Partnerschaft mit San Juan Comalapa wurde 2013 geschlossen. Seit 2017 ist die Koordinationsstelle für kommunale Entwicklungspolitik in Stadt und Landkreis Göttingen mit dem Aufbau einer aktiven Zusammenarbeit betraut, für dieses Projekt konkret Herr Berchtold. Das hat zu einem gemeinsamen Projekt in der Abfallwirtschaft geführt. Ausgegangen war es vom Besuch einer Delegation unter Leitung des Bürgermeisters von San Juan Comalapa, bei dem auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf fachlicher Ebene erörtert wurden. Ein erstes Projekt unter Einbeziehung der dortigen Schulen wurde bereits erfolgreich durchgeführt, darüber hat der auf unserer Seite zuständige Herr Berchtold u.a. im Ausschuss für Kultur, Sport und Partnerschaften berichtet. Er hat auch das folgende Projekt vorbereitet, er war bereits zweimal in Guatemala und hat dort gute Kontakte aufgebaut. Der nächste Schritt sollte nun die Fahrt einer Delegation aus Verwaltung und Politik nach San Juan Comalapa im November sein, für diese sind auch Zuschüsse beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beantragt. Leider zeichnet sich ab, dass diese Reise zum angedachten Zeitpunkt vermutlich wegen der Corona-Pandemie nicht möglich sein wird.

Nun erreichen uns schlechte Nachrichten aus San Juan Comalapa. Der Bürgermeister hat einen Brief mit der Bitte um Unterstützung an den Landrat geschrieben und auch die persönlichen Kontakte in die Region berichten von der schwierigen Situation. Was genau fehlt, von medizinischer Ausrüstung bis zu Nahrungsmitteln, lässt sich nur von den Verantwortlichen vor Ort feststellen. Als guter Partner sollte der Landkreis Göttingen einen kleinen finanziellen Beitrag leisten. Zum Teil könnte der Betrag durch den auch im Falle der Bewilligung des Antrags beim BMZ fälligen und in diesem Kalenderjahr wohl nicht mehr zu erbringenden Eigenanteil des Landkreises für die ursprünglich für den November geplante Reise gedeckt werden.
Wir hoffen gemeinsam, dann im nächsten Jahr die Zusammenarbeit am Abfallwirtschaftsprojekt erfolgreich weiterführen zu können.