Massenmord in Aleppo stoppen!

16.12.16 –

Kreis- und Stadtverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Göttingen rufen zum friedlichen und bunten Protest gegen den Krieg in Syrien auf. Die Kundgebung soll diesen Samstag (17.12.) um 12 Uhr am Nabel in Göttingen stattfinden. „Der Massenmord in Aleppo muss gestoppt werden“, erklärt Marie Kollenrott vom Kreisvorstand der Grünen.  „Wir verurteilen aufs schärfste die Verbrechen, die an Zivilist*innen in Syrien verübt werden. Die Bombardierung von Krankenhäusern, Angriffe auf Hilfstransporte und deren Blockade und damit verbunden die Tatsache, dass noch immer Hunderttausende in belagerten Orten von nahezu jeglicher humanitären Hilfe abgeschnitten werden, sind Kriegsverbrechen und müssen auch so benannt werden.“ 

Die Grünen fordern insbesondere, dass die Zivilist*innen, die jetzt zur Flucht aus Ost-Aleppo gezwungen werden, freies Geleit durch die vom Assad-Regime kontrollierten Gebiete erhalten. „Es ist unfassbar, dass auf wehrlose fliehende Menschen auch noch geschossen wird“, ergänzt Kollenrott.  

„Jetzt müssen wir auch den Druck auf das Assad-Regime und Russland erhöhen. Die Bundesregierung muss sich zusammen mit den anderen EU-Staaten für eine Aussetzung der diplomatischen Beziehungen mit dem syrischen Regime und eine Schließung der syrischen Botschaften und den Abzug des diplomatischen Personals einsetzen“, so Lino Klevesath, grünes Parteimitglied aus Göttingen. Das Regime habe zur Zeit offensichtlich kein Interesse an Verhandlungen. „Wir sollten uns auch in der EU auf Maßnahmen einigen, die den nötigen Druck auf Russland ausüben, dass sie sich nicht weiter an Verbrechen gegen syrische Zivilist*innen beteiligen. Die bisherigen Sanktionen gegen Russland aufgrund des Konflikts mit der Ukraine haben Putin offensichtlich nicht daran gehindert, eine politische Lösung für Syrien zu verhindern“, so Klevesath weiter.  

Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben auf ihrem Bundesparteitag im November in Münster einen Beschluss zum Krieg in Syrien gefasst. Darin fordert die Partei, bereits heute Vorbereitung für ein Syrien nach dem Krieg zu treffen.  „Es muss Formate der Versöhnung und rechtlichen Aufarbeitung geben sowie eine Garantie für faire, unabhängige Gerichtsprozesse geben. In einer politischen Lösung muss es um die Beteiligungsrechte alle Syrer ohne Diskriminierung und um Gerechtigkeit gehen. Rache- und Vergeltungsakte müssen unbedingt verhindert werden, denn das Land braucht eine politische Lösung!“, so Klevesath abschließend. 

Kontakt:  

Marie Kollenrott, Sprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/DIE GRÜNEN Göttingen, Tel.: 0170/389 12 89, Mail: marie.kollenrott@gruene-goettingen.de  

Lino Klevesath, Mitglied von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Göttingen, Tel.: 0179/653 43 80, Mail: lino@lino-klevesath.de