Haushaltsentwicklung auf gutem Weg

04.06.15 –

Haushaltsentwicklung auf gutem Weg

Der städtische Haushalt für das Jahr 2015 ist genehmigt. „Es gibt eine positive Entwicklung des städtischen Haushaltes", freuen sich die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Göttingen.

„Göttingen steht zurzeit finanzpolitisch gut da. Das ist dem EHP (Entschuldungshilfepaket), der Sparsamkeit von Rat und Verwaltung und insbesondere den Mehreinnahmen geschuldet", erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten Frank-Peter Arndt. Der Vorsitzende der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen Rolf Becker ergänzt: „Der Ergebnishaushalt sieht gut aus, die Schulden werden weiterhin gesenkt, die Abschreibungen werden weitgehend erwirtschaftet."

„Wir sind auch in Zukunft gefordert, einen ausgeglichenen Haushalt bei dem weiterhin gültigen EHP vorzulegen. Auch die langfristigen Schulden der Stadt Göttingen müssen weiter abgebaut werden, um letztlich wieder investitionsfähig für unsere Stadt zu werden", sind sich Arndt und Becker einig. An einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen wird jedoch kein Weg vorbei gehen.

„Durch eine klare ROT-GRÜNE Akzentsetzung des Haushalts konnten wir Göttingen zukunftsfähig aufstellen" sind dich die Fraktionsvorsitzenden sicher. Becker: „Wir haben dafür gesorgt, dass Göttingen in den Bereichen Bildung als Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit, Willkommenskultur und Stärkung des Radverkehrs weiter voranschreitet. Die dafür notwendige personelle Aufstockung ist eine gute Investition in die Zukunft – und tut der Genehmigung des Haushalts keinen Abbruch."

„Gute Haushaltszahlen, da werden die Wünsche wieder größer", so Arndt. „Es gibt immer wieder Menschen und Institutionen, ob aus den Bereichen Soziales, Kultur oder Sport, die an uns heran treten und uns ihre finanziellen Sorgen mitteilen. Wir werden die Entwicklung im dritten Jahr nach dem EHP-Beschluss genau beobachten. An dem Ziel der Entschuldung bei möglichst weitreichender Unterstützung der kulturellen und sozialen Initiativen sowie im Bereich Jugend und Sport halten wir fest." Das bestehende Haushaltssicherungskonzept und das EHP geben jedoch weiterhin nur einen begrenzten Spielraum für freiwillige Leistungen. „Gleichwohl müssen wir uns über die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität des Oberzentrums Göttingen weiter Gedanken machen" hier sind in den nächsten Jahren Investitionen im Bereich Infrastruktur und Stadtentwicklung notwendig, so Arndt und Becker abschließend.