18.08.17 –

"Die Idee der CDU, Kitas beitragsfrei zu stellen, ist richtig und gut. Diese Auffassung teilen wir, denn frühkindliche Bildung ist kein Privatvergnügen. Aber den Antrag auf kommunaler Ebene zu stellen statt die eigene Kanzlerin aufzufordern, die Gelder locker zu machen, ist unredlich", so Regina Meyer, die für die GRÜNEN den Antrag zu einer sozial verträglicheren Beitragsstaffel in den Jugendhilfeausschuss einbringt.

Meyer: "Besser wäre es von Seiten der hiesigen CDU zu sagen: Kanzlerin, bitte übernehmen Sie! Aber solange sich die Bundesregierung hartnäckig weigert, frühkindliche Bildung als Bildung zu begreifen, windet sie sich aus der Zahlungspflicht. Und schiebt den Kommunen den Schwarzen Peter zu."  Dass es anders geht, zeigt das Land Niedersachsen. Meyer: "ROT-GRÜN hat auf Landesebene die Finanzierung der dritten Kraft in der Krippe eingeführt und ein 60 Millionen schweres Paket für die dritte Kraft im Kindergarten freigemacht. Das leistet für Göttingen eine große Unterstützung auf dem Weg zum bedarfsgerechten Ausbau der frühkindlichen Bildung." Ob dieses auch nach der anstehenden Landtagswahl weitergeführt wird, wird wohl an den Mehrheiten liegen.

"Bildung ist unser größtes Kapital. Deshalb muss der Zugang zu einem guten Bildungssystem für alle gleichermaßen kostenfrei sein. Und Kita ist wie Schule, Ausbildung und Studium eine Bildungseinrichtung. Es geht uns nicht nur um eine sozial verträglichere Beitragsstaffel, es geht uns vor allem um eine noch bessere Qualität in unseren Kitas. Die dritte Fachkraft muss dauerhaft gesichert werden, ein gemeinsamer Plan gegen den Fachkräftemangel muss her, kleinere Gruppen und gute Bedingungen für In-Gruppen", so Meyer.

Der Antrag der GRÜNEN in Göttingen setzt sich mit der Frage auseinander, wie sich die Elternbeiträge für Kitas sozial verträglicher gestalten lassen. - Frei nach dem Motto: Wenn uns das Geld fehlt, die Beiträge ganz abzuschaffen, sollen diese maximal gerecht verteilt sein. Ihr Ansatz: Wer weniger Geld hat, zahlt weniger, wer mehr hat, zahlt mehr.

Den sechs Beitragsstaffeln soll eine siebte hinzugefügt werden, der Elternbeitrag für die zweite Stufe an Stufe eins angeglichen werden und die Spreizung der Beträge vergrößert werden. Meyer: "Im Ergebnis werden Geringverdienerhaushalte entlastet und Haushalte mit mehr als 100.000 Euro Jahreseinkommen stärker belastet, für mittlere Einkommen ändert sich nichts."

Kontakt:
Regina Meyer, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, GRÜNE Fraktion, regina.meyer@remove-this.gruene-goettingen.de