19.06.19 –

Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen beantragt die Berücksichtigung von Klimaschutzaspekten bei jeder Amtshandlung. Wörtlich heißt es: „Die Stadt Göttingen berücksichtigt ab sofort die Auswirkungen auf das Klima bei jeglichen Entscheidungen und bevorzugt Lösungen, die sich positiv auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz auswirken.“ Erreicht werden soll das durch eine Checkliste, mit der sämtliche Beschlussvorlagen der Verwaltung zu bewerten sind.

Dazu Sabine Morgenroth (GRÜNE), Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität: „Klimaschutz ist kein Nischenthema, sondern geht uns alle an. Wenn wir hier die falschen Entscheidungen treffen, kann uns das unsere Zukunft kosten.“ 

Rolf Becker, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Rat, ergänzt: „Wir in Göttingen nehmen schon lange eine Vorreiterrolle ein. Gleichzeitig schaffen wir es bisher noch nicht, Klimaschutz konsequent durch alle Fachbereiche zu ziehen.“ Dafür haben sich die GRÜNEN bereits zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2019/20 stark gemacht. Dieser Antrag präzisiert nun einen zentralen Punkt.

So heißt es in den strategischen Zielen der Stadt: „Der Klimaschutz in der Stadt und der zukunftsorientierte und verantwortungsvolle Umgang mit dem Klimawandel (Klimaanpassungsstrategien) haben Priorität. Die Stadt Göttingen verpflichtet sich zum sparsamen und nachhaltigen Umgang mit den Naturgütern. Die Bauleitplanung erfolgt energieeffizient, ressourcenschonend und klimaschützend. Bei der Quartiersentwicklung werden Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung integriert.“

Morgenroth: „Ab Januar 2020 soll das Ampel-Bewertungssystem verpflichtender Bestandteil aller Beschlussvorlagen der Verwaltung sein. Die Verwaltung hätte damit endlich eine klare Richtschnur, an der sie ihr Verhalten ausrichten kann. Damit kann sich ein Bewusstsein dafür entwickeln, dass wir täglich durch unsere Entscheidungen einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten können – oder aber diese Chance vertun.“

Anlagen:

Antrag: Gecheckt: Klimaschutz bei jeder Amtshandlung

Rede: Rolf Becker zur Haushaltseinbringung 2019/20

G7: In der aktuellen Fassung