Offener Brief des Stadtvorstands der GRÜNEN

11.09.13 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolfgang Meyer,

sehr geehrte Fraktionsvorsitzenden des Göttinger Stadtrates,

der Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Göttingen wendet sich mit diesem offenen Brief an den amtierenden Oberbürgermeister und die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Göttingen, um sie aufzurufen, innerhalb der nächsten Wochen einen Termin für die Wahlen zum Oberbürgermeister der Stadt Göttingen festzulegen und öffentlich bekannt zu geben. Wir vertreten die Ansicht, dass nur eine frühzeitige Bekanntgabe des Termins für alle Parteien faire Ausgangsbedingungen garantiert.

Mit dem Ausscheiden des amtierenden Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer zum 30. Oktober 2014 wird eine Neuwahl im Zeitraum eines halben Jahres vor Amtszeitende notwendig. Aus unserer Perspektive kommt hierfür nur der voraussichtliche Termin der Europawahl am 25. Mai 2014 in Frage.

Von einer Verknüpfung der Oberbürgermeister- mit der Europawahl ist eine Verbesserung der bei Europa- und Kommunalwahlen vielfach schwachen Wahlbeteiligung zu erwarten.

Darüber hinaus sprechen auch ganz praktisch-organisatorische Gründe für einen gemeinsamen Termin, wenn finanzielle und vor allem personelle Synergien genutzt werden können.

Vor allem braucht der Prozess der demokratischen Meinungsbildung einen angemessenen Zeitraum. Das im kommenden Jahr sehr späte Ende der Sommerferien am 10. September ließe nur wenig Zeit für den Wahlkampf – und damit für die BürgerInnen, sich ein fundiertes Bild über die KandidatInnen zu machen. Wir halten eine solch kurze Frist vor dem Hintergrund der für die Stadt großen Bedeutung der Wahl für problematisch.

Nicht zuletzt kommt der bevorstehende personelle Wechsel einer kleinen Zäsur in der Stadtgeschichte gleich. Damit ist aber auch eine angemessene Übergabe- und Einarbeitungsphase notwendig, die einer neuen Oberbürgermeisterin oder einem neuen Oberbürgermeister zugestanden werden sollte, um die Amtsgeschäfte in der neuen Wahlperiode übernehmen zu können.

Diese Überlegungen lassen für die Göttinger Oberbürgermeisterwahl den verhältnismäßig frühen Termin der Europawahl nahezu zwingend erscheinen.

Der Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, sich ebenfalls mit dieser Perspektive auseinanderzusetzen und eine entsprechende Entscheidung in den nächsten Wochen herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen für den Stadtvorstand Bündnis 90/Die Grünen

Dirk-Claas Ulrich & Mathis Weselmann