01.11.21 –

GRÜNE fragen nach dem Stand der Bewerbung

Göttingen hat hohe Klimaschutz-Ziele: Bis 2030 sollen mindestens 65% der Treibhausgas-Emissionen reduziert werden. Läuft es noch besser, ist die Stadt dann komplett klimaneutral. Um die Ziele erreichen zu können, ist die Stadt auf Unterstützung von Land, Bund und EU angewiesen. Um letzteres geht es bei der Anfrage, die die GRÜNEN zur konstituierenden Ratssitzung am 12. November eingereicht haben.

Damit die EU das Göttinger Vorhaben unterstützt, ist eine Top-Platzierung bei der Bewerbung „EU missions climate-neutral & smart cities“ nötig. Die EU-Ausschreibung ist nun öffentlich, die Bewerbungsfrist endet im Januar.

Dazu Sabine Morgenroth, GRÜNE mit dem Schwerpunkten Energie und Klimaschutz: „Eine der 100 von der EU ausgewählten Städte zu sein, ist Voraussetzung dafür, die im Klimaplan 2030 beschlossenen Ziele auch realisieren zu können. Wir wollen mit unserer Anfrage sicherstellen, dass die Verwaltung Priorität auf eine ausgezeichnete Bewerbung legt. Denn es stehen erhebliche Investitionen an, die wir als Kommune nicht alleine stemmen können. Wir sind uns sicher: Mit einer wirklich überzeugenden Bewerbung, die durch viel Fachexpertise getragen ist, können wir eine der 100 Städte sein, denen es durch die EU-Förderung gelingt, bis 2030 klimaneutral zu werden.“

In ihrer Anfrage will die GRÜNE Ratsfraktion unter anderem wissen, welchen Stellenwert die Oberbürgermeisterin der Bewerbung für die „EU missions climate-neutral & smart cities“ beimisst, mit welchen Schwerpunkten sich die Stadt Göttingen auf die Ausschreibung bewerben wird, wie viele Ressourcen für die Anfertigung einer wirklich aussichtsreichen Bewerbung zur Verfügung stehen und in welchem Bearbeitungsstand die Bewerbung aktuell ist.

Die GRÜNEN fordern darüber hinaus die Einbindung von Ratspolitik, Klimaschutzbeirat und einschlägigen Fachexpert*innen. Rolf Becker, CO-Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke: „Wir haben ausdrücklich beantragt, dass dem neuen Rat die Antwort auf seiner ersten Sitzung mündlich vorgetragen wird, damit Rat und Öffentlichkeit beurteilen können, ob die Verwaltung ernsthaft gewillt ist eine aussichtsreiche Beantragung bei der EU einzureichen.“

Kontakt:
Sabine Morgenroth, sabine.morgenroth@remove-this.gruene-goettingen.de
Rolf Becker, rolf.becker@remove-this.gruene-goettingen.de