Wer wissen will, was im eigenen Stadtteil geplant ist, muss oft hartnäckig nachfragen. Das erleben die Weststadtkonferenz und das Forum Göttingen Nordwest seit Jahren. Nun soll sich das ändern.
Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und GöLinke sowie die Linke und Volt-Ratsgruppe bringen am 12. Juni einen Antrag in den Rat ein, der die beiden Stadtteilgremien bei Bauvorhaben, Verkehrsprojekten und größeren Baustellen verbindlich früher einbeziehen soll. Der Antrag wurde von den beiden Gremien selbst erarbeitet und den Fraktionen mit der Bitte vorgelegt, ihn in den Rat einzubringen.
„Wer Entscheidungen über ein Stadtviertel trifft, sollte die Menschen vor Ort frühzeitig einbeziehen. Die Weststadtkonferenz und das Forum Göttingen Nordwest leisten seit Jahren wertvolle Arbeit und verfügen über große Ortskenntnis. Davon profitieren am Ende auch Verwaltung, Politik und die Menschen vor Ort“, sagt Rolf Becker, Vorstandsmitglied Grüne Fraktion.
„Wir erleben immer wieder, dass wichtige Vorhaben erst dann bekannt werden, wenn Entscheidungen bereits getroffen sind. Dabei können die Menschen und Einrichtungen im Stadtteil viele hilfreiche Hinweise geben. Wir wünschen uns deshalb einen verlässlichen Informationsfluss auf Augenhöhe, wie er bei Ortsräten längst selbstverständlich ist“, sagt Gabi Radinger für die Weststadtkonferenz.
„Gerade in den Stadtteilen Hagenberg und Holtenser Berg gibt es viele laufende und geplante Veränderungen. Wer die Menschen mitnehmen will, muss sie rechtzeitig informieren und anhören“, erklärt Freimut Hennies vom Forum Göttingen Nordwest.
„Die beiden Gremien übernehmen seit Jahren Aufgaben, die in anderen Städten häufig Stadtbezirksräte wahrnehmen. Dieses Engagement verdient Anerkennung und eine verbindliche Beteiligung bei stadtteilbezogenen Planungen“, sagt Jost Leßmann für die GöLinke Ratsfraktion.
„Gute Stadtentwicklung gelingt am besten gemeinsam mit den Menschen vor Ort. Deshalb unterstützen wir den Wunsch nach mehr Transparenz und frühzeitiger Beteiligung ausdrücklich“, so Till Jonas Hampe für die Linke und Volt-Ratsgruppe.
Der Antrag sieht vor, die beiden Gremien künftig bei wichtigen Vorhaben in ihren Stadtteilen ähnlich zu informieren und anzuhören wie Ortsräte. Dazu gehören unter anderem Bauvorhaben, Verkehrsplanungen, Straßenbaustellen und Änderungen in der Verkehrsführung.
Was wenn die Zukunft gut wird?