Die SPD hat sich am gestrigen Dienstag Abend entschieden, die Gespräche über eine Zusammenarbeit und Bildung einer gemeinsamen Mehrheitsgruppe mit Grünen und Linken im Göttinger Kreistag nicht fortzusetzen. Diese Entscheidung stößt bei der Grünen Kreistagsfraktion als auch beim Grünen Kreisverband auf Bedauern und Unverständnis. Stattdessen zeichnet sich nun eine mögliche Zusammenarbeit der SPD mit der CDU ab.
Dirk-Claas Ulrich, Sprecher des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Göttingen, sagt: „ Nach der Wahl scheint für die SPD tatsächlich zu gelten: ‚Lieber einfach als Inhalt‘. Wir haben alles daran gesetzt, dieses neue Mehrheitsprojekt zum Fliegen zu bringen. Die Entscheidung der SPD im Landkreis ist daher bedauerlich und im Kern eine mehr als vertane Chance. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass wir gemeinsam viel für den Landkreis erreichen konnten und können. Die inhaltlichen Überschneidungen sind da. Nun droht inhaltlicher Stillstand und ein konservativer Backlash. Kein gutes Omen für unseren Landkreis. Wir Grünen werden die politischen Entwicklungen in neuer Rolle konstruktiv, aber kritisch verfolgen,“ unterstreicht Ulrich.
„Nach den vielen Jahren guter und vertrauensvoller Zusammenarbeit bedauern wir sehr, dass die SPD die Gespräche mit uns nicht fortsetzen möchte. Gerade angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Kreistag hätten wir uns gewünscht, die inhaltlichen Beratungen weiterzuführen und gemeinsam auszuloten, wie wir unsere erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen können. Dass es dazu nicht mehr gekommen ist, enttäuscht uns“, erklärt Steffani Wirth, Co-Vorsitzende der Grünen Kreistagsfraktion.
Auch Yonas Schiferau, Co-Fraktionsvorsitzender, sieht die Entscheidung kritisch: „Wir befürchten, dass eine mögliche sozial-konservative Mehrheitsgruppe aus SPD und CDU nicht die notwendigen Impulse setzen würde, um den Landkreis Göttingen zukunftsfähig aufzustellen. Gerade bei Klimaschutz, sozialer Gerechtigkeit und einer nachhaltigen, innovativen Entwicklung im ländlichen Raum braucht es mutige und fortschrittliche Entscheidungen. Dafür werden wir uns als Grüne mit Nachdruck einsetzen.“
Grüne stellen Weichen für die …